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Batteriegesetz (BattG)

Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren (Batteriegesetz -BattG)

Das Batteriegesetz (BattG) wurde am 30. Juni 2009 verkündet und ist zum 1. Dezember 2009 in Kraft getreten. Es setzt die europäische Altbatterierichtlinie in nationales Recht um und gibt verbindliche Sammelziele für handelsübliche Altbatterien vor. Besonders hervorzuheben ist, dass es die Verwendung von Cadmium und Quecksilber beschränkt.
Mit Inkrafttreten des BattG am 1. Dezember 2009 trat automatisch die seit 2001 gültige Batterieverordnung außer Kraft. Die Rücknahme- und Entsorgungsverantwortung für Altbatterien und Altakkus

bleibt in der Verantwortung der Hersteller, Importeure und Vertreiber. Die Rücknahme der Altbatterien wird dabei weitgehend über den Handel abgewickelt. Nach dem neuen Batteriegesetz sind seit dem 1. Dezember 2009 alle Hersteller und Importeure verpflichtet, sich beim Umweltbundesamt zu registrieren.

Die Schukat electronic Vertriebs GmbH (Schukat) ist derzeit nach der Definition des BattG kein Hersteller oder Importeur von Batterien. Als Vertreiber sind wir verpflichtet, vom Endnutzer Altbatterien an oder in unmittelbarer Nähe unseres Standorts unentgeltlich zurückzunehmen. Die Rücknahmeverpflichtung beschränkt sich auf Altbatterien der Art, die wir als Neubatterien in unserem Sortiment führen oder geführt haben, sowie auf die Menge, derer sich Endnutzer üblicherweise entledigen. Seit dem 01.01.2020 organisiert Schukat die Rücknahme von Gerätebatterien über die CCR REBAT, Dornach (www.rebat.com).

Aktuell arbeiten sowohl die EU als auch Deutschland an einer Überarbeitung der Batteriegesetzgebung. Es wird erwartet, dass die EU im Jahr 2020 eine aktualisierte Batterierichtlinie vorstellt. Deutschland plant eine Novelle des bestehenden Batteriegesetzes (BattG2).

Schon seit Jahren wird über notwendige Anpassungen des BattG diskutiert. Mit den aktualisierten Regularien sollen jeweils aus unterschiedlichen Perspektiven notwendig erachtete Anpassungen umgesetzt werden. Die Branche rechnet mit erheblichen Auswirkungen auf deutsche Hersteller und Importeure von Batterien und Akkus. Hier sind neue Registrierungsverpflichtungen, Kosten durch Gebühren und Entsorgungsaufwände sowie weitere Änderungen im Bereich der Rücknahme, Kennzeichnung sowie Information von Endnutzern zu erwarten.

Die in dieser Information enthaltenen Angaben sind mit größter Sorgfalt recherchiert und zusammengestellt. Für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der gebotenen Informationen wird dennoch keine Gewähr übernommen. Insbesondere können keinerlei Rechtsansprüche, die sich aus der Verwendung dieser Information ergeben, begründet werden.
 




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